Solide Finanzen als Grundlage für eine starke Wirtschaft

In einer Zeit, in der Deutschland vor großen wirtschaftlichen und geopolitischen Herausforderungen steht, hat Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit den Ministern Robert Habeck und Christian Lindner einen wichtigen Schritt unternommen und einen Konsolidierungskurs für den Haushalt 2025 vereinbart. Das ist ein deutliches Signal dafür, dass wir uns auf eine solide finanzielle Basis konzentrieren müssen, um langfristig erfolgreich zu sein. Damit ist auch eine klare Botschaft an alle Ministerien verbunden: Die Fachminister müssen sich an die getroffenen Absprachen halten und genau prüfen, an welchen Stellen Einsparungen möglich sind.

Wir alle wissen, dass solide Finanzen, geopolitische Stärke und wirtschaftlicher Aufstieg eng miteinander verbunden sind. Um diese Ziele zu erreichen, müssen wir neue Prioritäten setzen und echte Reformen vornehmen. Dabei ist der Abbau von Bürokratie ein entscheidender Faktor. Dieser kostet uns nichts, bringt jedoch immense Vorteile für unsere Wirtschaft. Durch den Abbau überflüssiger bürokratischer Hürden schaffen wir Raum für Innovationen und ermöglichen es Unternehmen, sich auf ihre Kernaufgaben zu konzentrieren. So können wir Deutschland wieder an die Spitze der wirtschaftlichen Entwicklung bringen.

Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, dass unter der Führung von CDU/CSU viele Probleme nicht gelöst, sondern lediglich mit dem Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler zugeschüttet wurden. Diese Herangehensweise hat zu immer höheren Belastungen für Beschäftigte und Betriebe geführt. Das muss ein Ende haben. Wir müssen einen neuen Kurs einschlagen, der verantwortungsbewussten Umgang mit den Ressourcen und die Förderung wirtschaftlicher Dynamik miteinander verbindet. Deutschland braucht eine echte Wirtschaftswende.

Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, unsere wirtschaftliche Zukunft zu sichern und zu stärken. Dazu gehört auch, dass wir kritisch hinterfragen, wo Ausgaben wirklich notwendig sind und wo Einsparungen möglich sind, ohne die Qualität und Effizienz unserer Leistungen zu beeinträchtigen. An dieser Stelle sind nun die Fachministerien gefordert, ihre angemeldeten Ausgaben noch einmal genau unter die Lupe zu nehmen und mögliche Einsparpotenziale zu identifizieren.

In der aktuellen wirtschaftlichen Lage ist es wichtiger denn je, dass wir entschlossen und zielgerichtet handeln. Wir müssen den Mut haben, Veränderungen zu wagen und Reformen durchzuführen, die unser Land langfristig voranbringen. Dies erfordert nicht nur politische Weitsicht, sondern auch die Bereitschaft, unbequeme Entscheidungen zu treffen und gewohnte Pfade zu verlassen.

Wir Freie Demokraten stehen für eine Politik, die auf Vernunft und Effizienz setzt. Wir sind überzeugt, dass wir nur durch solide Finanzen und eine schlanke, effiziente Verwaltung die Grundlage für nachhaltigen wirtschaftlichen Aufstieg schaffen können. Unsere Maßnahmen müssen darauf abzielen, die Innovationskraft unserer Wirtschaft zu stärken und den Standort Deutschland attraktiv und wettbewerbsfähig zu halten.

In der Vergangenheit sind viele Fehler gemacht worden, unter Führung der Union sind viele Reformen liegen geblieben. Wir aber sind nun in der Verantwortung, die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen, um Deutschland in eine erfolgreiche Zukunft zu führen. Dabei zählt nicht nur das Engagement der Bundesregierung, sondern auch die Zusammenarbeit mit der Wirtschaft, den Sozialpartnern und der Gesellschaft insgesamt. Nur gemeinsam können wir die Herausforderungen meistern und die Chancen nutzen, die vor uns liegen.

Der Konsolidierungskurs für den Haushalt 2025 ist ein erster, wichtiger Schritt auf diesem Weg. Doch er muss begleitet werden von weiteren Reformen, die langfristig für mehr Effizienz, weniger Bürokratie und eine bessere Nutzung unserer Ressourcen sorgen. Wir müssen Innovationen fördern, Investitionen erleichtern und die digitale Transformation konsequent vorantreiben.

Lassen Sie uns entschlossen und optimistisch in die Zukunft blicken. Wir haben die Möglichkeiten und das Potenzial, Deutschland wieder an die Spitze zu bringen. Es liegt in unserer Hand, die Weichen richtig zu stellen und die Voraussetzungen für Wohlstand und Fortschritt zu schaffen.