Wir brauchen eine Öffnungsperspektive

In der kommenden Woche treffen sich Bund und Länder erneut, um über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu beraten. Als FDP-Fraktion werden wir uns dafür einsetzen, dass erste Öffnungsperspektiven entwickelt werden.

Anders als bei den vorherigen Corona-Wellen ist nicht mehr die Inzidenz entscheidend, sondern die Frage, wie stark das Gesundheitssystem belastet ist. Die Belastung der Krankenhäuser ist zuletzt allerdings – relativ gesehen – gesunken. Wenn die Kliniken der Omikron-Welle weiter gut standhalten, sollte sich die nächste Ministerpräsidentenkonferenz daher dringend auf Öffnungen verständigen.

Die im Zusammenhang mit der Pandemie verhängten Freiheitsbeschränkungen sind nur so lange gerechtfertigt, wie sie eine Überlastung des Gesundheitssystems vermeiden. Wenn diese aber nicht droht, ist es unsere Pflicht, die Freiheitseingriffe umgehend zurückzunehmen.

So geschieht es auch bereits in einigen Bundesländern. Teilweise waren es Gerichte, die geltende Corona-Maßnahmen gekippt haben, teilweise sind die Länder aus eigenem Antrieb tätig geworden. Sowohl die 2G-Regel im Einzelhandel als auch die Sperrstunde für die Gastronomie wurden damit vielerorts außer Kraft gesetzt – allerdings noch längst nicht flächendeckend. Diese Regelung sollte so bald wie möglich bundesweit abgeschafft werden.

Zudem müssen die Kontaktbeschränkungen für Geimpfte im privaten Raum auf den Prüfstand. Es ist wenig sinnvoll, dass man sich mit tausenden Menschen im Stadion, aber nur zu zehnt zuhause treffen darf. Denn gerade im privaten Raum tun wir doch alles dafür, unsere Angehörigen und Freunde zu schützen.

Bund und Länder müssen eine klare Strategie für die kommenden Wochen und Monate ausarbeiten die Bürgerinnen und Bürgern, Bildung, Kultur und Wissenschaft eindeutige Perspektiven aufzeigt. Dafür werden wir uns als Freie Demokraten auch weiterhin stark machen.