Ich freue mich, dass dem Bundeskanzler, dem Vizekanzler und dem Bundesfinanzminister heute eine Einigung über die verbliebenen Fragen zum Bundeshaushalt 2025 gelungen ist. Uns als #FDP war wichtig, dass auch der Haushalt 2025 die Schuldenbremse einhält. Wir zeigen damit, dass wir verantwortungsvoll mit dem Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler umgehen. Gleichzeitig handelt es sich nicht um einen Sparhaushalt. Wir investieren auf Rekordniveau in die Sicherheit, die Bildung und die Infrastruktur bei Straße und Schiene, nachdem frühere Regierungen jahrelang Investitionsstaus verursacht haben. Nicht zuletzt entlasten wir die Steuerzahler in den kommenden zwei Jahren um mehr als 20 Milliarden Euro. Der Haushalt zeigt, dass die Schuldenbremse, steuerliche Entlastungen und Rekordinvestitionen Hand in Hand gehen. Es war richtig, dass die Koalition den Bundeshaushalt mit der Wirtschaftswende verknüpft hat. Mit den vereinbarten Maßnahmen kann Deutschland sein Wachstumspotenzial wieder verdoppeln. #Haushalt
Deutschland ist ein Einwanderungsland! Für uns #FreieDemokraten ist das klar. Um unsere Zukunft zu sichern, brauchen wir Zuwanderung in den Arbeitsmarkt und Menschen, die sich hier engagieren und ihre Aufstiegschancen verwirklichen wollen. Gestern hatte ich die Gelegenheit, mit @isabel.schnitzler, @gsofuoglu, und @fardadhooghoughi über das Thema „German Dream – Wie wird Deutschland zum erfolgreichen Einwanderungsland?“ zu diskutieren. Eine spannende Runde voller inspirierender Ideen und Visionen! 🤝
Christian Dürr ist in Berlin.