Gemeinsam mit meinem Kollegen @advocatopeter habe ich gestern @amir.kazemi.1992 und @danielasepehri getroffen. Amir Kazemi ist der Cousin meines politischen Paten, Majid Kazemi. Majid Kazemi wurde im Zuge der „Frau, Leben, Freiheit“-Bewegung vor fast einem Jahr gemeinsam mit zwei anderen jungen Männern aufgrund der Teilnahme an Protesten gegen das Terrorregime im #Iran am 19. Mai 2023 ermordet. Die Zustände im Iran sind seitdem noch schlimmer geworden: Alle fünf bis sechs Stunden findet im Iran eine Hinrichtung statt, jegliche politische Kritik wird gewaltsam im Keim erstickt. Seit der Hinrichtung von Majid Kazemi wächst Amirs Sorge um seine Familie im Iran. Zahlreiche Familienmitglieder sind anonymen Bedrohungen ausgesetzt, und auch Amirs Aufenthalt in Deutschland wird bedroht. Angesichts dieser akuten Bedrohungen hat Amir humanitäre Visa für seine Eltern beantragt. Der Fortschritt bei der Bearbeitung dieser dringend benötigten Visa ist allerdings seit Monaten schleppend. Zusätzlich leben derzeit laut dem Bundesministerium für Verfassungsschutz rund 160 Personen in Deutschland, die eine Verbindung zur Islamischen Revolutionsgarde des Iran haben. Diese Revolutionsgarde gefährdet die Demokratie in Deutschland und versucht, mutige Aktivistinnen und Aktivisten einzuschüchtern, die sich gegen die menschenunwürdigen Verhältnisse im Iran engagieren. Wir müssen uns noch deutlicher und härter gegen das iranische Regime stellen. Irans Revolutionsgarde muss schnellstmöglich in die Terrorliste der EU aufgenommen werden, das Bundesministerium für Inneres schneller humanitäre Visa bearbeiten und das Auswärtige Amt seinen Versprechen gegenüber den Opfern von Irans Terror gerecht werden. Die Leidensgeschichte, aber auch der unglaubliche Mut der Familie Kazemi liegt mir sehr am Herzen. Ich werde mich persönlich dafür einsetzen, dass die Familie ihre Gerechtigkeit erhält, und sobald wie möglich der Bedrohung des Irans entkommt. #MajidKazemi #SalehMirhashemi #SaeedYaghoubi @hawar.help
Gemeinsam mit Kristina Dunz, Daniel Thym und Ulf Roeller bin ich heute Abend bei Markus #Lanz zu Gast. Schaltet ein! Jetzt um 22:45 Uhr im Zweiten! 📺
Christian Dürr ist in Hamburg.